zunächst einmal Ihnen allen ein frohes neues Jahr 2012 mit viel Gesundheit, Freude und Erfolg.
Das Jahr 2012 beginnt mit einer wichtigen personellen Entscheidung. Am 22. Januar wird der neue Landrat des Landkreises Saarlouis von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt werden. Zur Wahl stellen sich zwei Kandidaten: Thomas Hartz (CDU), Bürgermeister der Gemeinde Ensdorf und Sprecher der Kreisgruppe der Bürgermeister des Kreises sowie Patrick Lauer (SPD), der Bürgermeister der Gemeinde Nalbach. Zuvor wird am 14. Januar die allseits beliebte Neujahrsgala in der Lebacher Stadthalle sicher wieder für ein volles Haus sorgen.
Vereinsvertreter und Stadtverwaltung werden auch dieses Jahr Anfang Januar die mit unserer Partnerstadt Bitche die für 2012 ins Auge gefassten gemeinsamen Termine besprechen.
Zu Beginn des neuen Jahres wird sich der Stadtrat auch erstmals mit den Folgen der geänderten Energiepolitik der Bundesrepublik befassen. Nach dem Ausstieg aus der Kernenergie und dem Ende des Bergbaus wird die Energiewende mit dem Ausbau erneuerbarer Energien auch an Lebach nicht spurlos vorüber gehen. Die Stadt untersucht derzeit mögliche Standorte zur Errichtung von Windkraftanlagen auf städtischen Flächen, auf denen eine ausreichende Windhöffigkeit zu erwarten ist und die genügend Abstand zur vorhandenen Bebauung aufweisen. Diese Planungen werden Ortsräte, Stadtrat und die Bürgerschaft in den kommenden Monaten beschäftigen. Mögliche Einnahmen nach der Ausweisung solcher städtischen Flächen sind Teil des Konsolidierungsprogrammes für die Jahre 2012 bis 2015, das vom Stadtrat beschlossen und der Kommunalaufsicht vorgelegt wurde.
Die Genehmigung dieses Konsolidierungsprogrammes ist Voraussetzung zur Genehmigung der städtischen Haushalte für die kommenden Jahre und muss in dem genannten Zeitraum Jahr für Jahr 262.000,- € aufweisen, die dauerhaft eingespart und/oder dauerhaft als zusätzliche Einnahmen verbucht werden können. Daher mussten die Erhöhung der Kindergartengebühren, der Friedhofsgebühren, die Anpassung der Grundsteuer B auf den Durchschnittswert des Landes in zwei Schritten und eine stärkere Belastung für die Nutzung städtischer Säle und Hallen ebenfalls beschlossen werden, um die vorgegebenen Verbesserungen im städtischen Haushalt zu erreichen.
Die Umsetzung des Vertrages zu schnellerem Internet in einzelnen Stadtteilen wird auch in diesem Jahr Ziel der Stadt bleiben. Wir sind in ernsthaften Gesprächen mit unserem Vertragspartner, damit die bereits für das Jahr 2011 vorgesehenen Ziele alsbald erreicht werden.
In Gesprächen mit dem Wirtschaftsministerium hat die Stadt ihren Wunsch zum Ausdruck gebracht, die Erweiterung des Gewerbegebietes in Richtung Krankenhaus in Angriff zu nehmen. Die Lebacher Grundstücksgesellschaft hat in ihrem Wirtschaftsplan Gelder eingestellt zum Ankauf der Flächen, zur Erschließung des Geländes und zur Fertigstellung der Förderunterlagen an das Land.
Die Umgestaltung des Bitcher Platzes geht in diesem Frühjahr in die Umsetzungsphase. Die in einem Wettbewerb im Jahre 2007 als Siegerin hervorgegangene Planung wird jetzt realisiert. Sie umfasst sowohl die Gestaltung eines Teils des Platzes als Ort der Begegnung mit viel Hochgrün als auch den Erhalt von Parkplätzen und die Möglichkeit der Durchführung der jährlichen Kirmes, so, wie sie zurzeit durchgeführt wird.
Einen breiten Raum in der Umsetzung von Baumaßnahmen nimmt die vorgegebene Schaffung von Krippenplätzen ein. In Aschbach, Steinbach und Thalexweiler wird in diesem Jahr mit dem Bau begonnen. In Lebach selbst sind noch Abstimmungsgespräche mit dem Land nötig, um die entsprechenden Fördermittel zu erhalten.
Der Bescheid des Landes über Fördermittel zum Bau eines Minikreisels unter der Umgehungsstraße zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Marktstraße und der Straße Am Markt steht zwar noch aus, mit dem Bau wird aber sofort begonnen werden, wenn das Land den Zuschuss zur Verfügung stellt.
Bei den städtischen Gesellschaften treten im Jahr 2012 größere Veränderungen in Kraft. Zukünftig wird es auf Lebacher Seite nur noch einen Geschäftsführer für alle Gesellschaften geben. Dies wird möglich durch den Eintritt der bisherigen Geschäftsführer in die Ruhephase der Altersteilzeit bzw. in den Ruhestand. Mit Arno Graf wurde diese Personalentscheidung von allen Gremien bereits 2011 einstimmig getroffen.
Die Einnahmen der Stadtwerke Lebach reichen seit Jahren nicht mehr aus, um die Kosten für die Förderung und die Bereitstellung des Wassers kostendeckend zu gewährleisten. Daher mussten auch für dieses Jahr die Gebühren angehoben werden. Ein Teil der Unterdeckung der Kosten ist auch dadurch entstanden, dass die RAG durch das Auslaufen des Bergbaus nicht mehr die entsprechenden Mengen Wasser am Nordschacht benötigt. Für viele Menschen unverständlich ist die Tatsache, dass der Wasserpreis trotz sparsamen Umgangs immer weiter steigt. Diese Tatsache ist aber dadurch zu erklären, dass etwa 80 Prozent der bei der Förderung des Wassers entstehenden Kosten unabhängig davon entstehen, ob das Wasser verkauft wird oder nicht, d.h. die sogenannten Fixkosten entstehen auf jeden Fall. Um eine gerechtere Verteilung der Kosten auf die einzelnen Verbraucher zu erreichen, wurde in den letzten Jahren - und so auch jetzt - die Grundgebühr angehoben. Sie ist von allen Haushalten zu zahlen, gleichgültig wie hoch oder niedrig der Wasserverbrauch ist. Hinzu komme die verbrauchsabhängige Gebühr je cbm. Diese Regelung stellt auch ein sozialpolitisches Regulativ dar zwischen einer Großfamilie und einem Single - Haushalt, da für beide Gruppen die Bereitstellungskosten des Wasserwerkes gleich sind.
Aber es gilt nicht nur von Preiserhöhungen zu berichten. Im Jahr 2011 wurde beschlossen, auch die Kanalgebühren für das Jahr 2012 zu erhöhen, um die gestiegenen Kosten des EVS zu kompensieren. Mit Ablauf des Jahres 2011 hat sich gezeigt, dass dies wegen verschiedener Gegebenheiten nicht notwendig ist. Somit bleibt die Kanalgebühr unverändert. Auch die im letzten Jahr deutlich gesenkten Müllgebühren bleiben 2012 auf ihrem niedrigen Stand.
So weit mein kurzer Überblick über Themen, die die Stadt in diesem Jahr beschäftigen werden. Ich freue mich darauf, mit Ihnen gemeinsam diese Herausforderungen für unsere Stadt anzugehen und hoffe auch weiterhin auf Ihre Mithilfe und Ihre konstruktive Kritik.
Ihr
Arno Schmidt
