Liebe Leserin,
lieber Leser,
das Jahr 2015 neigt sich dem Ende entgegen, was mich wiederum dazu veranlasst, auf die Geschehnisse zurückzublicken, die uns in diesem Jahr beschäftigt haben.
Vorherrschendes Thema war und ist sicherlich die Situation in der Landesaufnahmestelle für Vertriebene und Flüchtlinge (LAS). Der Zustrom an Flüchtlingen insbesondere aus Syrien war zur Jahresmitte derart angestiegen, dass er zunächst alle personellen und räumlichen Kapazitäten sprengte. Nur durch spontanes Eingreifen von vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern sowie das organisatorische Geschick unseres Innenministers Klaus Bouillon konnte die Situation nach und nach entzerrt werden. Noch immer halten sich täglich rund 3.000 Flüchtlinge in der Edith-Stein-Siedlung auf, doch hat sich die Situation durch gute Organisation und weiterhin vielfältige Hilfe Ehrenamtlicher mehr oder weniger normalisiert. Nochmals Entlastung soll schon in wenigen Wochen eine Dependance der LAS in Dudweiler-Hirschbach auf RAG-Gelände bringen. Das Innenministerium hatte uns zwischenzeitlich auch mit der Besichtigung der auf Falscheider Bann gelegenen Anlage Nordschacht überrascht, um auch dort Möglichkeiten einer Dependance zu prüfen. Wir Lebacher sind beileibe mit der derzeitigen Situation mehr als genug belastet und werden die Aktivitäten des Ministers in dieser Hinsicht mit einem sehr wachen Auge verfolgen.
Eine frohe Botschaft erreichte uns zur Jahresmitte, als in den Medien verkündet wurde, dass durch einen Zusammenschluss von Krankenhausträgern der Bestand unseres Lebacher Krankenhauses als Akut-Krankenhaus gesichert sei. Nach einer Zeit des Bangens besteht nun dahingehend Klarheit, was eine direkte Versorgung einschließlich Notfallversorgung des ganzen Umlandes sichert.
Nur als teilweise befriedigend kann ich die Situation in der Graf-Haeseler-Kaserne bezeichnen. Nachdem sich kürzlich die letzten Fallschirmjäger mit einem zünftigen Marsch aus der Kaserne verabschiedet hatten, ist nun die Luftlandeaufklärungskompanie 260 eingezogen, und zu Beginn des neuen Jahres sollen auch die Soldatinnen und Soldaten der Fernmeldekompanie des Eurokorps von ihrer Zwischenstation Saarlouis hierher übersiedeln. Dennoch bedeutet für uns die Bundeswehrstrukturreform eine bittere Pille, denn die Sollstärke der Soldaten hat sich dadurch mehr als halbiert. Umso erfreulicher die Mitteilung, dass im kommenden Jahr wieder ein Tag der offenen Tür im Rahmen unserer Grünen Woche stattfinden wird.
Ein gutes Stück weiter gekommen sind wir in diesem Jahr mit unserer Tourismus-Offensive. Lebach mit seinen Eigenheiten, Besonderheiten und Attraktionen für den so genannten „sanften Tourismus“ zu öffnen, ist uns durch viele Aktionen gut gelungen, wie ich finde. Durch den im Frühjahr eröffneten Prims-Theel-Erlebnisweg sind wir nun fast barrierefrei an das saarländische Radwanderwegenetz angeschlossen. Der Weg wird sehr gut frequentiert, was mir beweist, dass wir mit dem Bau absolut richtig lagen. Es hat sich gelohnt, ihn trotz nicht unerheblichen Widerstandes einiger Gegner zu realisieren. In diesen Reigen gehört auch die Fertigstellung des Haifischpfades in Niedersaubach, der als Lehrpfad allen heimatkundlich Interessierten Aufschluss über unsere frühgeschichtliche Vergangenheit liefert. Die Herrichtung des Platzes um die „Alte Eibe“ auf dem Hofgut La Motte zählt zu den Pluspunkten dieser Tourismus-Offensive ebenso wie eine komplett neu gestaltete Tourismus-Internetpräsenz.
Viele Feste, Feiern und Märkte haben auch in diesem Jahr wieder Besucherinnen und Besucher nicht nur aus der Stadt, sondern auch aus dem Umland begeistert. Besonders erwähnen möchte ich hier den Stadtlauf im Rahmen unseres Theelfeschds, der in seiner zweiten Auflage fast 700 Läuferinnen und Läufer im wahrsten Sinne des Wortes auf die Beine brachte. Das ist sehr beachtlich, und ich bin gespannt, wie die Zahlen im kommenden Jahr aussehen werden. Erstmals wurde in Lebach im Rahmen der Grünen Woche auch der Staffel-Triathlon der Kommunen ausgetragen; eine landesweite Veranstaltung, die sowohl bei Teilnehmern wie Zuschauern große Begeisterung auslöste.
Auch infrastrukturell haben wir unsere Stadt in diesem Jahr wieder ein Stückchen weiterentwickeln können. Mit dem Gewerbegebiet „Auf Häpelt“ haben wir nun die Möglichkeit, Unternehmen in Lebach neu anzusiedeln und dadurch neue Arbeitsplätze und nicht zuletzt auch zusätzliche Gewerbesteuereinnahmen zu generieren. Wir sind derzeit aktiv in der Vermarktung der Flächen. Gleich nach dem Winter werden dort die ersten Unternehmen mit ihren Bauten beginnen. Das Interesse an Flächen ist derzeit so hoch, dass wir schon jetzt an eine Erweiterung des Gewerbegebietes denken dürfen. Zur Infrastruktur einer Kommune gehört auch ausreichend schnelles Internet. Hier hapert es noch in einigen Stadtteilen, allerdings ist die Stadtverwaltung im Einvernehmen mit den betroffenen Ortsräten bzw. Ortsvorstehern aktiv dabei, für nachhaltige Verbesserungen zu sorgen. Gute Kunde gibt es dabei für den Stadtteil Thalexweiler. Hier ist die Verlegung der Glasfaserleitung für schnelles Internet zwischenzeitlich abgeschlossen, so dass die Haushalte schon im Januar dessen Möglichkeiten nutzen können. Für die Stadtteile Eidenborn und Falscheid ist eine Bedarfsabfrage durchgeführt worden. Sie ist die Grundlage für ein Antragsverfahren, mittels dem wir für beide Stadtteile Zuschüsse zum Glasfaserausbau erhalten wollen. Ich denke, wir haben gute Chancen, diese Förderung zu bekommen und die beiden schlecht versorgten Stadtteile auf modernsten Stand zu bringen.
Nicht in der geplanten Form hat sich die Sanierung unseres hoch verschuldeten Haushalts entwickelt. Insbesondere durch die Erhöhung der Kreisumlage, also der jährlichen Abgabe, die wir an den Landkreis Saarlouis zur Erfüllung dessen Aufgaben abzuführen haben, sowie durch weniger Einnahmen als geplant fehlt uns Geld in der Stadtkasse, was wir nur durch die Erhöhung von Steuern und Gebühren abfangen können. Deshalb hat der Stadtrat die schmerzliche Entscheidung treffen müssen, ab dem neuen Jahr die Kita- und Friedhofsgebühren sowie die Grundsteuer zu erhöhen. Angesichts der Tatsache, dass wir gerade bei den beiden genannten Gebühren bei weitem nicht kostendeckend arbeiten, waren diese Erhöhungen alternativlos. Ich kann hierfür nur um Verständnis bitten.
Drei Personalien sind für das abgelaufene Jahr zu nennen. Einerseits unser geschätzter Krankenhauspfarrer Michael Schaefer, den wir in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet haben. Andererseits hat uns die schmerzliche Nachricht erreicht, dass unser Ehrenbürger Albert Lang, einer der „Väter“ der Städtepartnerschaft zwischen Lebach und Bitche, nach einem erfüllten Leben im Alter von 92 Jahren von uns gegangen ist. Und erst kürzlich haben wir vom Tod des Kardinals Julio Terazzas erfahren, der sehr gute Beziehungen insbesondere zu Bürgerinnen und Bürgern im Stadtteil Landsweiler unterhalten hat.
Soweit meine Replik auf das Jahr 2015. In der nächsten Ausgabe werde ich Ihnen wie gewohnt einen Ausblick auf das kommende Jahr geben, auf dessen Aufgaben und Herausforderungen. Ich möchte mich an dieser Stelle ausdrücklich bei all den vielen ehrenamtlich Tätigen bedanken, die in vielfältiger Weise zu unserem Gemeinwohl beigetragen haben. Danke auch an die vielen Bürgerinnen und Bürger, die meine Verwaltung und mich mit Lob, Kritik und Anregungen das Jahr über aktiv begleitet und bereichert haben. Ich wünsche Ihnen allen ein gesegnetes Weihnachtsfest.
Ihr
Klauspeter Brill
