Vorwort
Die Ortsrechtssammlung der Stadt Lebach soll interessierte Bürgerinnen und Bürger darüber informieren, welche ortsrechtlichen Bestimmungen in der Stadt Lebach gelten.
Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei um unverbindliche Informationen über gemeindliche Regelungen handelt.
In Rechtsstreitigkeiten ist nicht diese Sammlung, sondern stets der Wortlaut der Originalfassung der ortsrechtlichen Bestimmungen maßgebend.
Diese sind beim Fachbereich 1 (Zentrale Dienste) des Rathauses einsehbar.
Änderungen bzw. Ergänzungen werden laufend eingearbeitet.
Für evtl. Fragen, Hinweise oder Anregungen wenden Sie sich bitte an den Fachbereich 1 der Stadt Lebach.
In Klammern steht das Datum der jeweils letzten Änderung.
Durchführung einer Einwohnerfragestunde (ab 28.09.2024)
KITA-Gebührensatzung (ab 01.08.2024)
KITA-Gebührensatzung (ab 01.08.2023)
Satzung Kindertageseinrichtungen (ab 01.08.2018)
Richtlinien Nutzung Mehrzweckhallen, Sporthallen und Säle (ab 01.01.2023)
Entgeltordnung Mehrzweckhallen, Sporthallen und Säle (ab 01.01.2023)
Polizeiverordnung (ab 01.03.2022)
Verwarnungs- und Bußgeldkatalog (ab 01.03.2022)
Marktgebührensatzung (Standgeld) (01.04.2018)
Brandschutzsatzung (01.03.2017)
Hundesteuersatzung (01.07.2021)
Vergnügungssteuersatzung (04.03.2021)
Bekanntmachungssatzung (09.06.2011)
Verwaltungsgebührensatzung (02.02.1995)
Verwaltungsgebührenverzeichnis (21.11.2015)
Gehwegausbaubeitragssatzung (24.10.2002)
Gebührensatzung Friedhöfe (25.10.2001)
Gebührenverzeichnis Friedhöfe (01.01.2025)
Betriebssatzung Städtischer Bäderbetrieb (14.12.2006)
Badeordnung Hallenbad (01.08.2016)
Entgeltordnung Hallenbad (01.03.2018)
Satzung über die Bildung von Gemeindebezirken (30.03.2023)
Abwassergebührenhöhesatzung (01.01.2017)
Satzung Zweckverband Natura Ill-Theel (17.07.2012)
Informationen zum Baumschutzprogramm: