Gemeinsam für Lebach

33 Stadtratsmitglieder entscheiden im Namen der Bürger

Durch die Kommunalwahl hat sich die Besetzung des Lebacher Stadtrates geändert. Die CDU hat einen Sitz hinzubekommen und verfügt jetzt über 15 Sitze. Die SPD hat einen Sitz verloren und ist nun mit neun Mitgliedern vertreten. Die FDP hat einen Sitz mehr als in der letzten Legislaturperiode und verfügt aktuell über vier Sitze, die GUD hat nun zwei Sitze statt bisher drei. Bündnis90/Die Grünen haben zwei Sitze mehr als zuvor und sind nun mit drei Ratsmitgliedern vertreten.
Im Rahmen der konstituierenden Sitzung wurden die Stadtratsmitglieder von Bürgermeister Klauspeter Brill per Handschlag verpflichtet. Die Amtszeit des neuen Rates geht bis 2024. Neben vielen bekannten Gesichtern konnte der Verwaltungschef und Ratsvorsitzende auch einige neue Mitglieder begrüßen.
Die Christdemokarten unter dem Fraktionsvorsitz von Dr. Rainer Fries haben bereits eine Kooperation mit den Freien Demokraten angekündigt. Fraktionsvorsitzender der FDP ist Fred Metschberger. Die SPD hat als Fraktionsvorsitzende Anna Schmidt benannt, Bündnis 90/Die Grünen werden von Norbert Thewes geführt und den Vorsitz bei der GUD hat Klaus-Dieter Uhrhan.

In geheimer Wahl wurden in der Sitzung zudem die beiden Beigeordneten gewählt. Laut Kommunalselbstverwaltungsgesetz (KSVG) wird der Bürgermeister im Falle seiner Verhinderung durch Beigeordnete in der vom Stadtrat festgesetzten Reihenfolge vertreten. Als Erster Beigeordneter wurde Markus Schu (CDU) gewählt. Er hat dieses Amt bereits in den letzten fünf Jahren bekleidet. Zum weiteren Beigeordneten wurde Fred Metschberger (FDP) gewählt. Er ist ebenso wie Markus Schu für die kommenden fünf Jahre gewählt.


Bürgermeister Klauspeter Brill: "Unsere Verfassung sieht vor, dass bei Entscheidungen auf kommunaler Ebene - also in Städten und Gemeinden - die Bürgerinnen und Bürger beteiligt werden. Natürlich können nicht immer alle Bürger zu jedem einzelnen Punkt befragt werden. Deshalb haben die Bürger bei der Kommunalwahl die Möglichkeit, ihre Stimme im wahrsten Sinne des Wortes einem Vertreter zu geben. In regelmäßigen Sitzungen entscheiden die von den Bürgern gewählten Stadtratsmitglieder dann beispielsweise darüber, ob eine Straße saniert wird, ein neues Wohngebiet erschlossen wird, Gebühren für städtische Einrichtungen wie beispielsweise Kindergärten erhöht oder gesenkt werden und vieles mehr. Die Mitarbeiter der Stadtverwaltung bereiten in den einzelnen Fachbereichen die Sachlagen mit allen vorliegenden Informationen vor, diese werden in der Regel in Ausschüssen beraten und letztlich vom Stadtrat über Mehrheitsbeschluss entschieden oder abgelehnt. Außerdem können die Fraktionen selbst Anträge einreichen, über die dann ebenfalls im Stadtrat abgestimmt wird. Um die Kommune nach vorne zu bringen, ist also eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Rat erforderlich. Natürlich wird bei vielen Punkten auch mal kontrovers diskutiert, schließlich gibt es meist verschiedene Sichtweisen und Standpunkte. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit dem neuen Stadtrat und wünsche (uns) allen stets ein glückliches Händchen bei den anstehenden Entscheidungen."